2020: ein aus berufsethischer Sicht gewöhnliches Jahr trotz der außergewöhnlichen Gesundheitskrise
29. April 2021
Infolge von 263 Anfragen, davon 153 Beschwerden und 110 Auskunftsersuchen wurden 72 Verfahren eingeleitet, 42 Stellungnahmen abgegeben und 27 Mediationen durchgeführt. Für den Rat für Berufsethos der Journalisten war 2020 erneut ein arbeitsreiches Jahr, obwohl er seit dem ersten Lockdown ausschließlich im Homeoffice funktioniert. Ende des Jahres erhielt der RBJ von der Fédération Wallonie-Bruxelles (Französische Gemeinschaft Belgiens) und den Mitgliedsverlagen die Zusage für eine zusätzliche Finanzierung ab 2021. Mithilfe dieser Finanzierung wird er seinen Rückstand aufholen und die wachsende Anzahl an Beschwerden angemessen und ohne Abstriche von seinem Auftrag zur Reflexion und Beratung bearbeiten können.
Die Statistiken des RBJ für 2020 zeigen deutlich, dass die Öffentlichkeit zunehmend an berufsethischen Informationen interessiert ist und die Berichterstattung über eine Pandemie eines solchen Ausmaßes und die daraus resultierende „Infodemie“ zwangsläufig aufmerksamer verfolgt. Dies spiegelt sich einerseits in den 153 Beschwerden wider, die im Jahr 2020 eingegangen sind – 77 % davon waren zulässig und 47 % davon führten zur Einleitung eines Verfahrens – und andererseits in den 110 Auskunftsersuchen, von denen 38 % von der Öffentlichkeit, 36 % von Journalisten und 27 % von anderen Medien bzw. juristischen oder institutionellen Akteuren kamen. Der RBJ weist insbesondere auf die Bedeutung der Anfragen der Öffentlichkeit bezüglich der Berichterstattung der Medien über die Gesundheitskrise sowie über die Aufbereitung der Gesundheitsvorschriften durch die Journalisten hin, die eigentlich keine Frage der Berufsethik ist.
Zunehmende „Bürgernähe“
Im Gegensatz zu den Vorjahren beginnen die Beschwerden von Personen, die lediglich als Mediennutzer auftreten (44 %), mit denen von Personen, die direkt von den jeweiligen Produktionen betroffen sind (56 %), zu konkurrieren. Außerdem geht es bei diesen Beschwerden, die aus einem „bürgerfreundlichen“ Ansatz resultieren, seltener als früher um berufsethische Fragen gesellschaftlicher oder medialer Art, sondern häufiger um die Grundlagen der Forschung und der Wahrheitsfindung.
Von den 51 % Beschwerden, die teilweise oder vollständig begründet waren, bezogen sich die häufigsten Beschwerden auf mangelnde Wahrhaftigkeit, fehlende Verifizierung, Verletzung der Persönlichkeitsrechte – einschließlich des Rechts am eigenen Bild – und Verletzung der Privatsphäre, was an die Bedenken der Vorjahre anknüpft.
Größeres Interesse an Fernsehen und dem öffentlichen Dienst
Im Jahr 2020 betrafen 47 % der Beschwerden digitale Inhalte, darunter auch einige auf sozialen Plattformen und Netzwerken. Diese Entwicklung entspricht der Tendenz, die in den Vorjahren zu beobachten war. Überraschenderweise betrafen 38 % der eingegangenen Beschwerden „traditionelle“ Medien. So sind zum ersten Mal in der Geschichte des RBJ die audiovisuellen Medien – und insbesondere das Fernsehen – am häufigsten Gegenstand der Beschwerden. Dies ist wahrscheinlich das Ergebnis des Lockdowns, der die Gewohnheiten der Mediennutzer derart verändert hat, dass die Nachrichtensendungen Rekordeinschaltquoten verzeichneten.
37 % der Beschwerden betrafen die belgische Rundfunkanstalt RTBF. Auch wenn dies sicherlich eine direkte Folge des großen Informationsangebots ist, spiegelt diese Tatsache wahrscheinlich auch die hohen Erwartungen wider, die die Zuschauer in dieser Krisenzeit an die verfolgten Medien und insbesondere an den öffentlichen Dienst hatten.
Schrittweiser Abbau des Rückstandes
Von den 42 Stellungnahmen, die im Jahr 2020 abgegeben wurden, betrafen 17 im Jahr 2018, 14 im Jahr 2019 und 11 im Jahr 2020 eingeleitete Verfahren. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Angelegenheiten, die aufgrund des Rückstandes immer noch hoch ist, ist im Jahr 2020 leicht gesunken, obwohl die Anzahl der Beschwerden und der Verfahren gestiegen ist. Für Stellungnahmen ist sie von 352 Tagen auf 264 Tage gesunken (das entspricht einer Rückkehr zur „normalen“ Bearbeitungszeit wie zuletzt in 2018). Diese positive Entwicklung ist sicherlich auf die Einstellung einer Rechtsassistentin in Vollzeit aus eigenen Mitteln zurückzuführen, die das Team des Generalsekretariats ergänzt. Die durchschnittliche Zeit für die Prüfung eines Sachverhalts betrug 59 Tage für Mediationen und höchstens 8 Tage für unzulässige und offensichtlich unbegründete oder sachfremde Beschwerden; das entspricht der durch die Verfahrensordnung des RBJ vorgegebenen Frist. Zu beachten ist auch, dass im Jahr 2020 zwei Beschwerden gegen deutschsprachige Medienproduktionen eingereicht wurden, von denen eine zur Eröffnung eines Verfahrens führte.
Während die zusätzliche Finanzierung des RBJ, die im Laufe des Jahres sowohl von den Mitgliedsverlagen als auch vom Medienminister bestätigt wurde, Anlass zu Optimismus gibt, dass der Rückstand allmählich aufgeholt wird, sollte auch die Überarbeitung der Verfahrensordnung dazu beitragen, die anhaltende Zunahme von Beschwerden und Informationsanfragen zu verhindern, ohne die Genauigkeit, Fairness und Qualität der Entscheidungen des Rates zu beeinträchtigen.
Neben sensiblen oder komplexen Sachverhalten, die eine lange und detaillierte Behandlung erfordern und zur Folge haben, dass weniger Fälle in den Sitzungen behandelt werden können, stellt der RBJ auch eine Zunahme von Verfahrensfragen fest, mit denen einige Beschwerdeführer versuchen, eine Art Justizialisierung unserer Institution zu erreichen. Es werden daher Maßnahmen zur Vermeidung missbräuchlicher Verfahren erwogen, die den Entscheidungsprozess des Rates verlangsamen.
Ein volle Agenda 2021
Im Hinblick auf Partnerschaften und Außenbeziehungen begann das Jahr mit einem wichtigen europäischen Forum in Brüssel anlässlich des zehnten Jahrestages der Gründung des RBJ. Darüber hinaus beteiligte sich der RBJ im Rahmen des von der Europäischen Kommission mitfinanzierten Projekts Media Councils in the Digital Age an einem gemeinsamen Forschungsprojekt mehrerer Universitäten zur Wahrnehmung von Berufsethik durch junge Journalisten und startete eine Kampagne zur Bekanntmachung der Presseräte in der Öffentlichkeit.
Die Herausforderungen der journalistischen Selbstregulierung im digitalen Zeitalter – insbesondere die Frage nach den Grenzen von Information und Journalismus und der ethischen Verantwortung von Journalisten auf sozialen Netzwerken und Plattformen – werden im Mittelpunkt der Arbeit des Rates im Jahr 2021 stehen und werden insbesondere durch eine Reihe von Webinaren behandelt, die er gemeinsam mit seinen europäischen Partnern organisieren wird. Mit der für Ende des Jahres stattfindenden Erneuerung der Zusammensetzung des Rates blickt der RBJ auf ein in vielerlei Hinsicht ereignisreiches Jahr 2021 voraus.
